Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anbieter des Dienstes ist [Anbieter / Firmenname] ([Rechtsform, z. B. Einzelunternehmen / GmbH]), [Strasse Nr., PLZ Ort], Schweiz, UID [CHE-xxx.xxx.xxx].

Diese AGB gelten für sämtliche über den Dienst abgeschlossenen Verträge und für die Nutzung sämtlicher Funktionen von BrushLedger. Abweichende Bedingungen der Kund:in gelten nur, wenn der Anbieter ihnen schriftlich zustimmt.

BrushLedger ist eine webbasierte Software (Software-as-a-Service) zur Verwaltung von Kunstwerken, Projekten, Materialien, Farben, Kund:innen und Ausstellungen.

Der Anbieter stellt den Dienst über das Internet zur Nutzung bereit. Es wird keine Software zur lokalen Installation überlassen. Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Abonnement und der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung.

Der Anbieter ist berechtigt, den Dienst weiterzuentwickeln, einzelne Funktionen zu ändern oder zu ersetzen, sofern der wesentliche Leistungsumfang erhalten bleibt.

Für die Nutzung ist die Eröffnung eines Benutzerkontos erforderlich. Die Kund:in macht dabei wahrheitsgemässe und vollständige Angaben und hält diese aktuell.

Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Kund:in ist für sämtliche Aktivitäten unter ihrem Konto verantwortlich.

Das Angebot richtet sich an volljährige, handlungsfähige Personen sowie an Unternehmen.

Der Dienst wird im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements bereitgestellt. Das Abonnement wird für die bei Bestellung gewählte Laufzeit (z. B. monatlich oder jährlich) abgeschlossen.

Das Abonnement verlängert sich nach Ablauf der jeweiligen Laufzeit automatisch um eine gleich lange Periode, sofern es nicht fristgerecht gekündigt wird (siehe Ziff. 7).

Sofern angeboten, kann der Dienst während einer kostenlosen Testphase von 7 Tagen genutzt werden. Wird das Abonnement nicht vor Ablauf der Testphase gekündigt, geht es in ein kostenpflichtiges Abonnement über.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Dienst ausgewiesenen Preise in USD. Massgeblich ist die jeweils aktuelle Preisliste.

Soweit der Anbieter mehrwertsteuerpflichtig ist, verstehen sich die Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer; andernfalls wird keine Mehrwertsteuer ausgewiesen.

Die Zahlung erfolgt im Voraus für die jeweilige Abrechnungsperiode über den im Dienst angebotenen Zahlungsdienstleister. Die Kund:in ermächtigt den Anbieter, die fälligen Beträge über die hinterlegte Zahlungsmethode einzuziehen.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Dienst nach vorgängiger Mahnung zu sperren. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben vorbehalten.

Der Anbieter kann die Preise mit Wirkung auf den Beginn der nächsten Laufzeit anpassen. Die Kund:in wird über Preisänderungen mindestens 30 Tage im Voraus informiert und kann das Abonnement andernfalls auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen.

Die Kund:in nutzt den Dienst im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und dieser AGB.

•Es dürfen keine rechtswidrigen, rechtsverletzenden oder schädlichen Inhalte hochgeladen oder verbreitet werden.

•Die Sicherheit und Funktionsfähigkeit des Dienstes darf nicht beeinträchtigt werden (z. B. durch Schadsoftware oder automatisierte Massenzugriffe).

•Die Kund:in ist für die Rechtmässigkeit der von ihr eingestellten Inhalte und Daten selbst verantwortlich.

Die Kund:in kann das Abonnement jederzeit über das Benutzerkonto auf das Ende der laufenden Abrechnungsperiode kündigen. Bereits bezahlte Entgelte werden nicht zurückerstattet, soweit nicht zwingendes Recht etwas anderes vorsieht.

Der Anbieter kann das Abonnement mit einer Frist von 30 Tagen auf das Ende einer Laufzeit kündigen.

Das Recht zur ausserordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien vorbehalten, insbesondere bei erheblicher Verletzung dieser AGB.

Der Anbieter ist um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes bemüht, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Störungen beim Hosting-Provider sowie Umstände ausserhalb des Einflussbereichs des Anbieters (höhere Gewalt) können zu Unterbrüchen führen.

Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit vorgängig angekündigt und in nutzungsschwache Zeiten gelegt.

Der Anbieter bearbeitet Personendaten im Einklang mit dem schweizerischen Datenschutzgesetz (DSG) und der Datenschutzerklärung des Dienstes. Diese ist integrierender Bestandteil des Vertragsverhältnisses.

Die von der Kund:in eingestellten Inhalte bleiben deren Eigentum. Der Anbieter bearbeitet diese ausschliesslich zur Erbringung des Dienstes.

Der Anbieter erstellt regelmässige Sicherungskopien, ersetzt jedoch keine eigene Datensicherung der Kund:in. Nach Beendigung des Vertrags können die Daten der Kund:in nach angemessener Frist gelöscht werden.

Sämtliche Rechte am Dienst, an der Software, am Design und an den Marken verbleiben beim Anbieter bzw. seinen Lizenzgebern. Die Kund:in erhält für die Dauer des Abonnements ein nicht ausschliessliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht.

Eine Vervielfältigung, Bearbeitung oder Weitergabe des Dienstes über die vertragsgemässe Nutzung hinaus ist nicht gestattet.

Der Dienst wird mit angemessener Sorgfalt erbracht. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass der Dienst für die spezifischen Zwecke der Kund:in geeignet, fehlerfrei oder ununterbrochen verfügbar ist.

Die Haftung des Anbieters für leichte Fahrlässigkeit ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust.

Die Haftung für Personenschäden sowie für grobe Fahrlässigkeit und Absicht bleibt im gesetzlichen Umfang vorbehalten. Zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen bleiben unberührt.

Der Anbieter kann diese AGB anpassen, insbesondere bei Änderungen des Dienstes oder der Rechtslage. Die Kund:in wird über wesentliche Änderungen mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten informiert.

Widerspricht die Kund:in nicht innert der angesetzten Frist oder nutzt sie den Dienst nach Inkrafttreten weiter, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Andernfalls kann das Abonnement auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens gekündigt werden.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschliesslicher Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – [Gerichtsstand, z. B. Zürich], Schweiz.

Bei Fragen zu diesen AGB: m.berger@fiveinfo.ch.